Integration 

Das neue Zuwanderungsgesetz nennt zum ersten Mal ausdrücklich das Ziel, Ausländer in die deutsche Gesellschaft integrieren zu wollen. Die Integration von rechtmäßig auf Dauer im Bundesgebiet lebenden Ausländern in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben in der Bundesrepublik Deutschland soll gefördert werden.

Ziel des Integrationskurses ist es, den Ausländern die Sprache und Rechtsordnung erfolgreich zu vermitteln und sie mit der Kultur und Geschichte Deutschlands vertraut zu machen. Ausländer sollen dadurch mit den Lebensverhältnissen im Bundesgebiet so weit vertraut werden, dass sie ohne die Hilfe oder Vermittlung Dritter in allen Angelegenheiten des täglichen Lebens selbständig handeln können.
Das soll vor allem durch Integrationskurse geschehen. Der Integrationskurs ist im Wesentlichen ein Sprachkurs. Der Integrationskurs umfasst insgesamt 645 Unterrichtseinheiten. Den ersten Teil, bestehend aus 600 Unterrichtseinheiten, bildet der Sprachkurs.

Der zweite Teil nennt sich Orientierungskurs und besteht aus den restlichen 45 Unterrichteinheiten. In diesem Kursabschnitt stehen die Themenbereiche "Politik in der Demokratie", "Geschichte und Verantwortung" und "Mensch und Gesellschaft" im Vordergrund.

 

Integrationskurs

Der Integrationskurs schließt mit einem Test ab. Wenn Sie diesen Test bestehen, erhalten Sie darüber eine Bescheinigung. Die Kosten des Integrationskurses werden überwiegend vom Staat getragen. 

Die Bescheinigung über einen erfolgreich abgeschlossenen Integrationskurs dient als Nachweis, dass Sie bestimmte gesetzliche Anforderungen erfüllen. Im Fall der Beantragung einer Niederlassungserlaubnis ist diese Bescheinigung der Nachweis dafür, dass Sie über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache und über Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung sowie der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet verfügen. Ohne diesen Nachweis erhalten Sie keine Niederlassungserlaubnis. 

Unter den folgenden Voraussetzungen haben Sie einen Anspruch, an einem Integrationskurs teilzunehmen:

  • Sie müssen zum ersten Mal eine Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken, zum Zwecke des Familiennachzugs oder aus humanitären Gründen oder

  • eine Niederlassungserlaubnis aus humanitären Gründen erhalten haben und

  • Sie müssen sich dauerhaft in Deutschland aufhalten.

Keinen Anspruch auf Teilnahme haben Sie, wenn

  • Sie eine Aufenthaltserlaubnis zu Ausbildungszwecken (z.B. Studium) besitzen,

  • Sie Inhaber einer Niederlassungserlaubnis für hochqualifizierte Erwerbstätige sind,

  • Sie ein Kind, Jugendlicher oder junger Erwachsener sind und in Deutschland die schulische Ausbildung aufnehmen oder Ihre bisherige Schullaufbahn fortsetzen,

  • bei Ihnen nur ein geringer Integrationsbedarf erkennbar ist oder

  • Sie bereits über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen.

Selbst wenn Sie schon über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen, sind Sie dennoch berechtigt, an dem Integrationskurs und dem Abschlusstest teilzunehmen. 

Wenn Sie innerhalb von zwei Jahren, nachdem Ihnen Ihr Aufenthaltstitel erteilt wurde, nicht an dem Integrationskurs teilgenommen haben, verlieren Sie Ihren Teilnahmeanspruch. Das Gleiche gilt, wenn Ihr Aufenthaltstitel weggefallen ist.

 

Teilnahme auf eigenen Wunsch 

Auch wenn Sie Ihren Anspruch verloren haben, dürfen Sie trotzdem an einem Integrationskurs teilnehmen, wenn es noch freie Plätze gibt und Sie zugelassen werden. Das gilt auch für Ausländer, die von vorneherein keinen Anspruch haben. Das sind vor allem diejenigen, die keine Neuzuwanderer sind, sondern sich schon länger in Deutschland aufhalten oder Unionsbürger. Die Entscheidung darüber, trifft dann das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

 

Verpflichtung zur Teilnahme am Integrationskurs

Sie sind verpflichtet, an einem Kurs teilnehmen, wenn Sie

  • einen Anspruch auf Teilnahme haben und sich nicht auf einfache Art in deutscher Sprache mündlich verständigen können (die Ausländerbehörde stellt bei der Ausstellung Ihres Aufenthaltstitels fest, ob Sie zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet sind), oder
  • zwar keinen Anspruch haben, aber von der Ausländerbehörde aufgefordert worden sind, an einem Integrationskurs teilzunehmen.

Allerdings können Sie nur dann zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden, wenn Sie entweder

  • Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches beziehen (ALG II) und die Stelle, die diese Leistungen bewilligt, die Teilnahme für erforderlich erachtet oder wenn

  • Sie in besonderer Weise integrationsbedürftig sind.

Die Pflicht, an einem Integrationskurs teilzunehmen, entfällt für Sie, wenn

  • Sie sich in Deutschland in einer beruflichen oder sonstigen Ausbildung befinden,

  • Sie an vergleichbaren Bildungsangeboten in Deutschland teilnehmen oder

  • Ihnen die Teilnahme auf Dauer unmöglich oder nicht zuzumuten ist.

     

Konsequenzen bei Teilnahmeverweigerung

Die Nichtteilnahme trotz Teilnahmepflicht oder das Abbrechen eines begonnenen Kurses wird bei der Entscheidung über die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis berücksichtigt. Die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis kann versagt werden, da diese unter anderem nur bei Vorliegen ausreichender deutscher Sprachkenntnisse und Grundkenntnisse der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung erteilt wird. Durch die erfolgreiche Teilnahme am Integrationskurs besteht die Möglichkeit die Frist für eine Einbürgerung zu verkürzen.

Steht Ihre Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs im Zusammenhang mit Ihrer Bezugnahme der Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (ALG II), kann die Leistungsbehörde für die Zeit der Nichtteilnahme Ihre Leistungen bis zu zehn Prozent kürzen. Außerdem können Sie trotz der Nichtteilnahme zur Zahlung der voraussichtlichen Kostenbeiträge für die Kurse verpflichtet werden.

siehe auch hier:
Migrationsberatung

Informationen des BAMF: 
Informationen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge
Fragen und Antworten zum Integrationskurs
Merkblatt zum Integrationskurs (mehrsprachig)
Deutsch lernen
Flyer "Lernen Sie Deutsch!" (mehrsprachig)


Links:
Integrationskurse (BMI)
Fragen und Antworten
Integrationskursverordnung (IntV)