Flüchtlinge

Der Begriff Flüchtling ist Sammelbegriff für einen (in diesem Zusammenhang ausländischen) Menschen, der aus Furcht vor einem Verfolgungsschicksal nach Deutschland einreist.

Die Bundesrepublik hat sich durch verschiedenen völkerrechtliche Verträge verpflichtet, in bestimmten Fällen Schutz zu gewähren. Die wichtigste Fallgruppe sind Ausländer, die aus Furcht vor politischer Verfolgung einen Asylantrag (Art. 16a GG) stellen. Daneben wird in Asylverfahren auch geprüft, ob die Voraussetzungen des § 60 des AufenthG erfüllt werden.

§ 60 Abs. 1 AufenthG verweist auf die Genfer Flüchtlingskonvention und stellt zusätzlich klar, dass auch eine Verfolgung aufgrund des Geschlechts oder der sexuellen Identität dem Flüchtlingsbegriff unterfällt.

Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 stellt als Magna Charta die rechtlichen Rahmenbedingen des Internationalen Flüchtlingsschutz auf. Die Genfer Flüchtlingskonvention behandelt vor allem Fragen von Flüchtlingen, die sich nicht mehr in ihrem Heimatland aufhalten und Ereignisse, die vor 1951 stattgefunden haben und sich aus dem Zweiten Weltkrieg ergeben haben.

Das eigenständige Protokoll von 1967 über die Rechtstellung der Flüchtlinge ist ein von der Genfer Flüchtlingskonvention unabhängiges Vertragswerk, das jedoch mit der Konvention eng verbunden ist und die zeitliche und räumliche Beschränkung der Genfer Konvention aufhebt.

Im Sinne der Genfer Konvention ist ein Flüchtling, wer

  • begründete Furcht vor Verfolgung wegen seiner
    • Rasse,
    • Religion,
    • Nationalität,
    • Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Überzeugung hat,
  • sich außerhalb ihres Herkunftslandes befindet und
  • den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder aus Furcht vor Verfolgung nicht in Anspruch nehmen will oder nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will.

Die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt Schutzrechte nur dann, wenn die Voraussetzungen für den oben genannten Flüchtlingsbegriff erfüllt werden. Dies bezeichnet man als relatives Recht. Neben Sonderrechten, die aus der Eigenschaft als Flüchtling resultieren, können alle absoluten Menschenrechte durch den Flüchtling gegenüber dem Aufnahmestaat durchgesetzt werden, selbst wenn keine Flüchtlingseigenschaft festgestellt wurden. Auf internationler Ebene sind dies vor allem das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe und die Konvention über die Rechte des Kindes.

Ausländer, die die Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG nicht erfüllen, jedoch unter die § 60 Abs. 2 bis 7 des AufenthG fallen, genießen nur einen nachrangigen Schutz (Subsidiärer Schutz).

Weitere Schutzformen für Flüchtlinge in Deutschland sind:

  • Gewährung von vorübergehenden Schutz (EU-Richtlinie 2001/55/EG im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen, § 24 AufenthG)
  • Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden (§ 23 Abs. 1 AufenthG)
  • Aufnahme aus dem Ausland (§ 33 AufenthG)
  • Aufnahme von jüdische Emigranten nach § 23 Abs. 2 AufenthG (vor 2005: analog HumHAG)
  • Status als heimatloser Ausländer (Gesetz über die Rechtsstellung heimatloser Ausländer im Bundesgebiet, HAG)


siehe auch:
Migrationsberatung
Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen
Asyl
Bleiberecht für bislang geduldete Jugendliche und Heranwachsende
unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge


Gewährung von Rückkehrhilfen bei freiwillig Rückkehrenden

Zur Förderung der freiwilligen Rückkehr kann ausreisepflichtigen Personen aus bestimmten Staaten unter bestimmten Voraussetzungen finanzielle Rückkehrhilfen gewährt werden. Diesen Personen wird empfohlen, sich unmittelbar an das örtliche Sozialamt zu wenden.
Rückkehrförderung
International Organisation for Migration (IOM)
IOM Deutschland
Rückkehrpolitik (BMI)
freiw. Rückkehr - Merkblätter: REAG-/GARP-Programm 2011


Links:

Informationen der UNO - Flüchtlingshilfe
Leitfaden - Rechtliche Rahmenbedingungen für Geduldete und Asylsuchende
Leitfaden zu Arbeitsmarktzugang und Förderung
Leben im Niemandsland - Leitfaden Flucht und Asyl (ProAsyl)
Flüchtlingsrecht (UNHCR)
Asyl und Flüchtlingsschutz (BAMF)
Genfer Flüchtlingskonvention